Klimaschutzgesetz-Entwurf – Kommunen nicht im Starkregen stehen lassen 18 Mai 2021 Klimaneutralität in Bayern bis 2030 ist nur erreichbar, wenn die Kommunen bei der Umsetzung klar und verlässlich gefördert werden. Die Aufgaben sind vielfältig. Unter anderem müssen Hitzeaktionspläne, Frischluftzufuhr, Wald- und […]
Biogener Wasserstoff 18 Mai 2021 Wasserstoff muss vorrangig in den Bereichen eingesetzt werden, in denen die Dekarbonisierung aufwendig ist. Das sind beispielsweise die Stahl-, Chemie- und Zementindustrie, der Flugverkehr oder Schiffsverkehr, nicht der Pkw-Verkehr.
Haushaltsrede zum Umwelthaushalt 18 Mai 2021 Der Einzelplan 12 des Umweltministeriums ist der Haushalt, in dem wir dem Klimawandel begegnen. Es ist der wichtigste Haushalt zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen. Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und der großen […]
Staatsregierung verschleppt Reaktivierung der Mainschleifenbahn 13 Mai 2021 MdL Friedl kritisiert fehlende Unterstützung Bahnreaktivierungen durch Ministerpräsident Söder Mit einer Anfrage zum Zeitplan der Bemühungen des Freistaats um eine Reaktivierung der Mainschleifenbahn wendete sich der Würzburger MdL Patrick Friedl […]
MdL Friedl: Statement zur Arbeitstagung der CSU-Fraktion 12 Mai 2021 MdL Friedl kritisiert Erklärung von Ministerpräsident Markus Söder auf der Abschluss-Pressekonferenz zum Forderungspapier der CSU-Landtagsfraktion „Klimaschutz – Verantwortung für zukünftige Generationen gerecht werden“ Patrick Friedl: „Das ist alter Wein in […]
Schrftliche Anfrage: Geplante Ortsumgehung Sulzbach am Main St 2309 11 Mai 20216 November 2025 In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zur geplanten Ortsumgehung Sulzbach am Main (St 2309) befragt. Es geht um die Erhebung und Vergleichbarkeit von Verkehrszahlen (u. a. Gutachten 2015 vs. 2018, […]
MdL Friedl: Stellungnahme zum Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Klimaschutzgesetz 29 April 2021 Verfassungsbeschwerde gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich „Ich bin ganz aus dem Häuschen. Das ist der verfassungsrechtliche Durchbruch für eine konsequente Klimaschutz-Gesetzgebung in Deutschland. Die Begriffe epochal und bahnbrechend sind auch […]
Schriftliche Anfrage: Kleinhesseloher See 29 April 20213 Juni 2025 Der Kleinhesseloher See befindet sich im Englischen Garten in München und untersteht damit der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen. Mein Kollege Christian Hierneis und ich befragten die […]
Kritik an vbw-Studie: Keine klaren CO2-Einsparziele 13 März 2021 Patrick Friedl kritisiert die vbw-Studie „Klima 2030. Nachhaltige Innovationen“ Bei einem Kongress in Würzburg wurde die Studie „Klima 2030. Nachhaltige Innovation“ vorgestellt. Würzburger MdL Patrick Friedl: „Der Blickwinkel auf die […]
Schriftliche Anfrage: Naturschutz als Aufgabe für Erziehung 16 Februar 20213 Juni 2025 In § 1b Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatschG) wird der Naturschutz als Aufgabe für Erziehung geregelt. Gleichzeitig kündigt das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) auf seiner Homepage an, dass die Ziele […]
