MdL Friedl: Stellungnahme zum Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Klimaschutzgesetz 29 April 2021 Verfassungsbeschwerde gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich „Ich bin ganz aus dem Häuschen. Das ist der verfassungsrechtliche Durchbruch für eine konsequente Klimaschutz-Gesetzgebung in Deutschland. Die Begriffe epochal und bahnbrechend sind auch […]
Schriftliche Anfrage: Kleinhesseloher See 29 April 20213 Juni 2025 Der Kleinhesseloher See befindet sich im Englischen Garten in München und untersteht damit der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen. Mein Kollege Christian Hierneis und ich befragten die […]
Kritik an vbw-Studie: Keine klaren CO2-Einsparziele 13 März 2021 Patrick Friedl kritisiert die vbw-Studie „Klima 2030. Nachhaltige Innovationen“ Bei einem Kongress in Würzburg wurde die Studie „Klima 2030. Nachhaltige Innovation“ vorgestellt. Würzburger MdL Patrick Friedl: „Der Blickwinkel auf die […]
Schriftliche Anfrage: Naturschutz als Aufgabe für Erziehung 16 Februar 20213 Juni 2025 In § 1b Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatschG) wird der Naturschutz als Aufgabe für Erziehung geregelt. Gleichzeitig kündigt das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) auf seiner Homepage an, dass die Ziele […]
Naturschutz in Bayern: Mauern, Wegducken, Verschleiern 11 Februar 2021 Patrick Friedl kritisiert fehlenden Umsetzungswillen bei Söder und Glauber „Auch zwei Jahre nach dem erfolgreichen Volksbegehren Artenvielfalt („Rettet die Bienen“) fremdelt die Söder-Regierung mit dem neuen Naturschutzrecht“, so der […]
Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Aktionsplans Wolf 2 Februar 20213 Juni 2025 In Bayern trat im April die Förderrichtlinie in Kraft, die die Förderung investiver Herdenschutzkosten ermöglicht. Gleichzeitig werden, wie im Aktionsplan Wolf vorgesehen, durch eine Bewertungskommission sogenannte „Nicht schutzbedürftige Weidegebiete“ (NSW) […]
Schriftliche Anfrage: Nachfragen zu den Skigebieten in Bayern 29 Januar 20213 Juni 2025 Aus den Antworten der Schriftlichen Anfrage „Skigebiete in Bayern“ vom 03.09.2020 gemeinsam mit meinen Kollegen Christian Hierneis und Ludwig Hartmann ergeben sich einige Nachfragen. Diese und die Antwort der Staatsregierung […]
Schriftliche Anfrage: B.t.i.-Einsatz am Chiemsee 15 Januar 20213 Juni 2025 Die Genehmigung des Einsatzes von Bacillus thuringiensis israelensis (B.t.i.) am Chiemsee und im Naturschutzgebiet „Mündung der Tiroler Achen“ gilt seit dem Jahr 2010. Die Genehmigung für die Jahre 2016 bis […]
Schriftliche Anfrage: Entwicklung und Finanzierung von Schneekanonen und Skiliften – Stand 2020 4 Januar 20216 November 2025 In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zur Entwicklung und Finanzierung von Schneekanonen, Beschneiungsanlagen und Seilbahnen in Bayern (Stand 2009–2020) befragt. Gefordert werden Angaben zu eingereichten und bewilligten Förderanträgen sowie […]
Schriftliche Anfrage: Ökologischer Hochwasserschutz in Bayern 23 Dezember 20203 Juni 2025 Ein ökologischer Hochwasserschutz mit natürlichem Rückhalt ist die sinnvollste Lösung, mehrere Probleme mit einer Maßnahme zu lösen. Neben dem Hochwasserschutz können damit auch die Biodiversität und die Grundwasserneubildung verbessert werden. […]
