Schriftliche Anfrage: Personenbezogene Daten mit Cannabisbezug in polizeilichen Datensystemen 14 November 20243 Juni 2025 Seit dem 1. April 2024 dürfen Erwachsene bis zu 25 Gramm Cannabis besitzen und mit sich führen – doch was passiert mit den bisher gespeicherten polizeilichen Daten über Cannabiskonsum? Diese […]
Schriftliche Anfrage: Situation der heimischen Flusskrebsarten in Bayern 14 November 202423 Mai 2025 Die heimischen Flusskrebse Edelkrebs und Steinkrebs sind in Bayern stark bedroht – nicht zuletzt durch die eingeschleppte Krebspest, die ihnen durch invasive Arten wie Signal- oder Kamberkrebs eingeschleppt wurde. Während […]
Anfrage zum Plenum: Kein Abwägungsvorbehalt für Trinkwasserschutz – Auswirkung von Wasserschutzgebieten im bergrechtlichen Verfahren 13 November 20244 Juni 2025 In einer Anfrage zum Plenum zur Plenarsitzung am 13.11.2024 befragte ich die Staatsregierung, ob die Aussagen des Bergamts Nordbayern zur Abwägung von Bodenschätzen und Trinkwasserschutz im Verfahren um den Gipsabbau […]
Antrag: Öltanks erfassen, Ölkatastrophen bei Starkregen und Hochwasser vorbeugen 6 November 20245 Juni 2025 Mit dem Klimawandel nehmen Starkregenereignisse und Hochwasser in Bayern deutlich zu – auch in Gebieten, die bisher nicht als Überschwemmungsgebiet galten. Öltanks in Gebäuden stellen dabei eine erhebliche Gefahr dar: […]
Anfrage zum Plenum: Natura 2000-Schutzgüter in Bayern – Auswahl der „Pledges“ 5 November 20244 Juni 2025 In einer Anfrage zum Plenum zur Plenarsitzung am 05.11.2024 befragte ich die Staatsregierung, welche Pledges-Arten und -Lebensraumtypen im Rahmen der EU-Biodiversitätsstrategie 2030 für Bayern ausgewählt wurden, wie deren aktuelle Bestandssituation […]
Schriftliche Anfrage: Schutz gefährdeter Tagfalter in Bayern 28 Oktober 202423 Mai 2025 n dieser Schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zum Schutz gefährdeter Tagfalter in Bayern befragt. Rund 50 Prozent der 177 in Bayern etablierten Tagfalterarten sind in der Roten Liste als ausgestorben […]
Schriftliche Anfrage: Hochwasserschutz in den Kommunen in Bayern 28 Oktober 202423 Mai 2025 Die Hochwasserkatastrophe am letzten Pfingstwochenende 2024 hat in Bayern erhebliche Schäden verursacht. Diese Schriftliche Anfrage hinterfragt, welche Kommunen betroffen waren und welche Hochwasserschutzmaßnahmen seit 1999 umgesetzt oder nicht umgesetzt wurden. […]
Schriftliche Anfrage: Hochwasserschutz – Polder 28 Oktober 202423 Mai 2025 In dieser Schriftlichen Anfrage wurde die Staatsregierung umfassend zur aktuellen Hochwasserschutzstrategie befragt. Dabei stehen Flutpolder im Mittelpunkt – von bereits errichteten Poldern über aktuell im Bau befindliche bis hin zu […]
Schriftliche Anfrage: Deponien in Bayern 28 Oktober 202423 Mai 2025 Die bayerischen Deponien sind ein wichtiges Thema, gerade im Hinblick auf die steigenden Abfallmengen und die knapper werdenden Kapazitäten. Diese Schriftliche Anfrage beleuchtet die aktuelle Situation und fragt nach der […]
Antrag: Verlust der Artenvielfalt in Bayern stoppen – Weltnaturabkommen auch in Bayern umsetzen 24 Oktober 20245 Juni 2025 Der Verlust der Artenvielfalt wird von Expertinnen und Experten als noch gravierender eingestuft als die Klimakrise – auch in Bayern. Der kürzlich veröffentlichte Faktencheck Artenvielfalt zeigt, dass über die Hälfte […]
