Vielen Dank liebe Grüne in Thürungen & Sachsen! 4 September 20249 September 2024 Der Ausgang der Wahlen in Thüringen und Sachsen ist bitter, aber unsere Demokratie ist stark! Die Thüringer Grünen haben enorm engagiert Wahlkampf geführt und in 10 Jahren in der Landesregierung eine gute Arbeit geleistet. Dennoch waren die Voraussetzungen diesmal denkbar ungünstig. Darum hat es zum Wiedereinzug in den Landtag mit 3,2 Prozent am Ende leider nicht gereicht- sehr traurig und unverdient. Danke für allen Einsatz nach Thüringen! Auch die Sächsischen Grünen haben nach fünf Jahren erfolgreicher Arbeit in einer „Kenia“-Regierung (CDU-Grüne-SPD) einen super engagierten Wahlkampf geführt. Das Polster zur 5-Prozent-Hürde war dort zum Glück etwas größer, so dass mit 5,1 Prozent der Wiedereinzug mit sieben Sitzen gelungen ist, auch wenn es wohl mit einer erneuten Regierungsbeteiligung angesichts der knapp fehlenden Mehrheit für die „Kenia“-Koalition schwierig werden wird. Dennoch herzlichen Glückwunsch an die Sächsischen Grünen! Eine der zentralen Ursachen für diesen Ausgang der Wahlen ist das negative Erscheinungsbild der Bundesregierung und die Jahre der politischen Agitation und Hetze gegen „die Ampel“ und uns Grüne als politischem „Hauptgegner“. Für uns heißt das aus meiner Sicht u.a.: Populisten mit Inhalten stellen, unsere Inhalte besser erklären, an unserer politischen Kommunikation arbeiten, auf unserem Weg zur Bündnispartei wieder Fahrt aufnehmen und unser Führungspersonal unterstützen. Bis zur Bundestagswahl ist es ein gutes Jahr und damit noch hinreichend Zeit, um eine andere politische Dynamik für viele unserer zentralen Anliegen zu schaffen: Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und gemeinsam die Klimakrise bekämpfen, Klimaanpassung beschleunigen (u.a. mit Hitze- und Sturzflutvorsorge), Natur und Umwelt schützen und klimaresilienter bekommen, Flächenversiegelung begrenzen und unsere Lebensgrundlagen erhalten (u.a. mit stärkerer ökologischer Ausrichtung der Landwirtschaft), Wasserschutz und Wasserrückhalt in der Fläche stärken, Moore, Auen, Wiesen und Wälder schützen, renaturieren und nötigenfalls wieder herstellen, unsere Wirtschaft bei der ökologischen Transformation wirksam begleiten und unterstützen, das Ziel der Kreislaufwirtschaft mit Hochdruck weiter verfolgen, Fachkräfteausbildung stärken und Fachkräftezuwanderung in sichere Bahnen bringen, soziale und Pflegeberufe weiter aufwerten und Kita- und Pflegenotstand entgegenwirken, Bildungs- und Chancengerechtigkeit verbessern, Kinder aus der Armut holen und soziale Teilhabe für Alle ermöglichen, Demokratie stärken und gegen Rechtsextremismus entschlossen vorgehen, und Vieles mehr. Gehen wir das gemeinsam an!
