Doppelhaushalt 19-20 18 Mai 2021 Die Umsetzung des Artenschutzvolksbegehrens wird im Haushalt nicht abgebildet. Wir Grünen wollen die Unteren Naturschutzbehörden (UNB) stärken. Um den Artenschutz voranzutreiben, brauchen wir 100 neue Stellen bei den UNB, nicht […]
Aushöhlung des Artenschutzes mit Hilfe des BayNatSchG 18 Mai 2021 Durch ein Heraufsetzen der für ein Biotop erforderlichen Kronenansatzhöhe (auf 1,80m) in der Bayerischen Kompensationsverordnung wird das Artenschutzgesetz ausgehöhlt.
Zwischenbemerkung – Klimaschutz in die Verfassung 18 Mai 2021 Klimaschutz und Energiewende gehören zusammen in die Verfassung.
Rede zum Artenschutz 18 Mai 2021 Lasst uns die Bienen und die kleinbäuerliche Landwirtschaft retten! Wir sind mitten im Artenschwund – ausgelöst durch den Strukturwandel der Landwirtschaft, Stickstoffeinträge, Flurbereinigung, Pestizide, fortgesetzte Flächeninspruchnahme, Auswirkungen des Klimawandels…
Natura 2000 endlich wirksam umsetzen und dadurch EU-Strafzahlungen vermeiden 18 Mai 2021 Artenschutz und Naturschutz brauchen ein wirksames Ordnungsrecht und dulden keinen Aufschub. Bayerns Umsetzung der Natura 2000 Vorgaben sind unkonkret und unpräzise.
Klimaschutzgesetz-Entwurf – Kommunen nicht im Starkregen stehen lassen 18 Mai 2021 Klimaneutralität in Bayern bis 2030 ist nur erreichbar, wenn die Kommunen bei der Umsetzung klar und verlässlich gefördert werden. Die Aufgaben sind vielfältig. Unter anderem müssen Hitzeaktionspläne, Frischluftzufuhr, Wald- und […]
Biogener Wasserstoff 18 Mai 2021 Wasserstoff muss vorrangig in den Bereichen eingesetzt werden, in denen die Dekarbonisierung aufwendig ist. Das sind beispielsweise die Stahl-, Chemie- und Zementindustrie, der Flugverkehr oder Schiffsverkehr, nicht der Pkw-Verkehr.
Haushaltsrede zum Umwelthaushalt 18 Mai 2021 Der Einzelplan 12 des Umweltministeriums ist der Haushalt, in dem wir dem Klimawandel begegnen. Es ist der wichtigste Haushalt zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen. Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und der großen […]