Patrick Friedl will wieder in den Landtag

Würzburger Grünen-Landtagsabgeordneter Friedl kandidiert auch für die Landtagswahl 2023

Der bei der Landtagswahl 2018 als erster Grüner in Bayern direkt gewählte Landtagsabgeordnete Patrick Friedl hat sich erklärt, auch 2023 wieder für den Landtag kandidieren zu wollen. [Hier ein Mainpost-Beitrag dazu.] Patrick Friedl: „Es ist mir eine Ehre, die Menschen aus meinem Stimmkreis in Würzburg, Gerbrunn und Rottendorf im Landtag vertreten zu dürfen. Nahezu täglich erreichen mich Anfragen, Wünsche und Anregungen aus meinem Stimmkreis und ganz Unterfranken.“ Der Sprecher für Naturschutz und Klimaanpassung der Grünen-Landtagsfraktion nennt als seine Schwerpunkte: „Ich arbeite vor allem für die Menschen in Würzburg und der Region. Besonderes Augenmerk habe ich auf die Hochschulen, die außeruniversitären Forschungseinrichtungen und die Kliniken, ebenso auf Handel, Handwerk und Industrie.“ Er habe dabei stets die Herausforderung durch die großen Krisen im Blick, wie die Pandemie, Flucht und Vertreibung, die Kriege in der Welt und die sich verschärfende Klimakrise.

Klima heute Topthema im Landtag

Friedl: „2018 bin ich mit dem Ziel zur Wahl angetreten, Klimaschutz ins Zentrum der Politik in Bayern zu rücken. Heute kann ich sagen, dies ist zumindest bei der Themensetzung gelungen. Klima ist das Topthema im Landtag.“ Doch in der Bearbeitung und Umsetzung durch die Staatsregierung und die Regierungsfraktionen von CSU und Freien Wählern fehle es noch „an allen Ecken und Enden.“

So hat die Überarbeitung des „unverbindlichen und unambitionierten“ Bayerischen Klimaschutzgesetzes über 14 Monate gedauert und herausgekommen „ist ein Reförmchen“. Patrick Friedl: „Die CSU ist in Land und Bund dafür verantwortlich, dass die Energiewende über 16 Jahre vorwiegend ausgebremst wurde und sich dadurch die Abhängigkeit von russischem Erdöl, Erdgas und Kohle gerade in Bayern verschärft hat. Jetzt müssen wir alles tun, um diese Abhängigkeit zu beenden und im Sinne des Klimaschutzes die Energiewende schnellstmöglich zu schaffen.“ Hierzu brauche es einen schnellen Ausbau der Windkraft, die Abschaffung der 10-H-Regel und eine Solarpflicht für alle Neubauten.

Artenschutz wird endlich ernst genommen

Als zweiten großen Erfolg sieht der naturschutzpolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, dass „der Artenschutz endlich ernst genommen“ werde. Patrick Friedl: „Wir verdanken dies der großen Unterstützung der Menschen in Bayern, die das Volksbegehren Artenvielfalt zur erfolgreichsten Volksinitiative in der Geschichte des Freistaats gemacht haben. Gemeinsam haben wir Grünen in einem breiten Bündnis für den Schutz der Artenvielfalt geworben.“ Dies war so erfolgreich, dass auch die CSU eingelenkt hat und dann am Runden Tisch deutliche Verbesserungen für die Biodiversität in Bayern mit beschlossen werden konnten. Friedl: „Das Umweltteam der Grünen-Landtagsfraktion nutzt alle parlamentarischen Möglichkeiten, um die beschlossenen Verbesserungen zu kontrollieren und einzufordern. Es geht voran, auch wenn die Umsetzung an vielen Stellen noch hakt.“

Hitze und Sturzfluten im Fokus

Auch beim dritten Schwerpunkt von MdL Friedl, der Klimaanpassung, für die er auch Sprecher seiner Fraktion ist, sieht er Fortschritte. Friedl: „Durch konsequente und nachhaltige Arbeit am Thema mit Anträgen, Anfragen und Anhörungen ist es gelungen, die Staatsregierung auch hier anzutreiben.“ So werde die Bedrohung durch Hitze endlich von der Staatsregierung gesehen und auch die Gefahren durch Starkregen und Sturzfluten seien seit den Katastrophen im letzten Jahr jetzt im Fokus. Patrick Friedl: „Doch auch hier wird zu zögerlich gehandelt. Vor allem brauchen die Kommunen mehr Unter­stützung durch den Freistaat für Begrünung, Abschattung, Kühlung, Regenrückhaltung, -speicherung und -nutzung. Die aktuellen Haushaltsmittel reichen nicht mal ansatzweise, damit alle Kommunen zeitnah Hitzeaktionspläne und Starkregenrisikomanagement gefördert bekommen können. Für die Umsetzung von Maßnahmen ist bisher fast nichts an Förderung vorgesehen. Das muss sich ändern.“

Licht und Schatten bei den Projekten für die Region

Bei wichtigen Projekten für Würzburg und die Region sieht MdL Patrick Friedl „Licht und Schatten“: „Die Zusage der Staatsregierung für die wichtige Erweiterung der Uniklinik in Würzburg ist ein großer interfraktioneller Erfolg.“ Das Projekt hat einen Umfang von mehr als drei Milliarden Euro. Ebenso sei es erfreulich, dass es finanzielle Zusagen und Beschlüsse für ein Staatstheater und das Museum für Franken in Würzburg gebe. Patrick Friedl: „Allerdings muss bei alledem immer genau darauf geschaut werden, dass die Mittel dann auch in den Haushalten zur Verfügung stehen, sowie die nächsten Planungsschritte und Bauabschnitte rechtzeitig frei gegeben werden.“ Auch sei wichtig, dass die Projekte aus der „Hightech Agenda“, insbesondere die Institute für Künstliche Intelligenz, der Universität und der FHWS (Hochschule für Angewandte Wissenschaften), schnell in die Umsetzung gekommen sind. Schlecht sehe es dagegen noch bei der Hängepartie um die Zukunft des Zentrums für Angewandte Energieforschung in Würzburg (ZAE) und für das interfraktionell unterstützte Zukunftsprojekt „Würzburger Zentrum für Angewandte Klimaforschung“ (WueZAK) aus. Friedl: „Obwohl mit der Novelle des Klimaschutzgesetzes die Energie- und Klimaforschung besonderen Stellenwert in Bayern erhalten soll, werden diese Institutionen und Projekte derzeit nachrangig behandelt und im Streit der Ministerien aufgerieben. Ich fordere die Staatsregierung auf, endlich die Bedeutung und den Nutzen unterfränkischer Klimaforschung für ganz Bayern zu erkennen.“

Ziel: Grüne Regierungsbeteiligung 2023

Als Ziel für die Landtagswahl 2023 nennt Patrick Friedl: „Wir Grüne wollen in Bayern so stark werden, dass uns eine Schlüsselrolle bei der Regierungsbildung zukommt.“ Die Chancen für eine Regierungsbeteiligung der Grünen in Bayern bewertet er von heute aus als gut. Patrick Friedl: „Wie bereits in zig Landesregierungen, beweisen wir Grünen gerade auch in der Bundesregierung, dass wir ein Stabilitätsfaktor und klima-, umwelt- und sozialpolitisches Schwungrad in der Regierungsarbeit sind. Dies wollen wir auch in Bayern erreichen und auch dafür trete ich gerne wieder an.“ Erst einmal bewerbe er sich als Direktkandidat bei einer Aufstellungsversammlung der Grünen im Stimmkreis Würzburg im Herbst. Friedl: „Ich freue mich, dass die Ankündigung meiner erneuten Kandidatur auch von den Vorständen der Grünen in Würzburg, Gerbrunn und Rottendorf begrüßt wurde.“

Gemeinsame Stellungnahme der Grünen-Vorstände im Stimmkreis

“Wir, der Kreisvorstand der Würzburger Grünen und die Ortsvorstände der Grünen in Gerbrunn und Rottendorf, freuen uns, dass sich MdL Patrick Friedl uns gegenüber erklärt hat, auch bei der Landtagswahl 2023 wieder für eine Direktkandidatur im Stimmkreis Würzburg-Stadt zur Verfügung zu stehen. Wir begrüßen seine Bereitschaft, im Landtag die erfolgreiche Arbeit für die Menschen in der Region und Unterfranken fortzusetzen.”

Dr. Simone Artz, Kreisvorsitzende, auch namens des Kreisvorstands Grüne Würzburg Stadt
Brigitte List-Gessler, Ortsvorsitzende, auch namens des Ortsvorstands Grüne Gerbrunn
Anke Schneider, Ortsvorsitzende, auch namens des Ortsvorstands Grüne Rottendorf