Patrick Friedl

Mitglied des Bayerischen Landtags
Sprecher für Naturschutz und Klimaanpassung

Druck der Grünen im Landtag führte zum Erfolg - Kritik an Einschränkungen

Drei Monate nach der Forderung der Grünen Landtagsfraktion und vier Monate nach Corona-Krisenbeginn können Kultur-Spielstätten endlich finanzielle Hilfen beantragen. Ein fiktiver Unternehmerlohn in Höhe des Existenzminimums kann nun als Betriebskosten geltend gemacht werden. Auch Personalkosten, z.B. aus Werk- und Honorarverträgen, sind förderfähig. „Leider kommt die Förderung für viele wohl reichlich spät, denn die Mittel können nicht rückwirkend beantragt werden“ erklärt MdL Patrick Friedl und nennt weitere Einschränkungen:

„Die Mittel können nur von Spielstätten über 50 Sitzplätzen beantragt werden, und nur, wenn der Bedarf für die zweite Jahreshälfte 2020 von einer Steuerberaterin oder einem Steuerberater bestätigt wird. Kleine Spielstätten, Kindertheater, Puppentheater insbesondere auf dem Land, oder solche, die aus Kostengründen ihre Buchhaltung selbst machen, sind damit raus.“ Diese nicht nachvollziehbaren und schwer kommunizierbaren Einschränkungen reihen sich in viele unverständliche Entscheidungen der Staatsregierung ein. Das lebendige und vielfältige Kulturleben gerade auch in Unterfranken könne darunter leiden, so Friedl.

Kritik wegen Ungleichbehandlung

Warum jeder Bereich der Kultur eigene Regeln zur Finanzierung erhält, bleibt für die Landtags-Grünen ein Rätsel. Patrick Friedl: „So erfreulich es ist, dass Laienmusikvereine rückwirkend ab Mitte März Förderung bekommen, so wenig ist es nachvollziehbar, dass Menschen, die von Kultur leben, erst ab Juli Hilfe erhalten. Dies ist eine fragwürdige Ungleichbehandlung.“

Demgegenüber passe die Ausgestaltung des Hilfspakets für Spielstätten zu den Bedarfen der Szene, so Friedl. Allerdings sei es unwahrscheinlich, dass die „30 Mio. EUR für alle Spielstätten in Bayern ausreichen. Darum sollten alle Betroffenen schnell ihre Hilfe beantragen“, rät Friedl. Die Corona-Pandemie sei leider noch lange nicht ausgestanden. Die Weigerung der CSU/FW-Regierung, Kultur wie Gastronomie oder Mobilität nach Hygiene- und Abstandsregeln zuzulassen, statt eine pauschale Publikums-Deckelung einzuziehen, führe leider zu einem Notbetrieb, der fernab jeder Wirtschaftlichkeit sei. Patrick Friedl: „Hier muss dringend nachgesteuert werden.“

Auf der [Homepage der Mainpost] finden Sie ebenfalls einen Artikel zum Thema.


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