Patrick Friedl

Hoffnung für den Huchen?

Mit bis zu 150cm Länge und 50kg Gewicht ist der Huchen oder Donaulachs der beeindruckendste Fisch der Donau und ihrer Nebengewässer. Die Verbauung unserer Flüsse mit Querbauwerken und Wasserkraftwerken haben dieser Art schwer zugesetzt. Der Huchen bräuchte durchgängige Gewässer und Kiesflächen zum Ablaichen. Beides ist inzwischen eine Seltenheit. Der Huchen ist deshalb weltweit vom Aussterben bedroht. Um ihm zu helfen, müssten die Flüsse renaturiert werden, wie es auch die europäische Wasserrahmenrichtlinie fordert. Renaturierte Flüsse bedeuten besseren Natur- und Hochwasserschutz und eine bessere Stabilisierung des Wasserhaushaltes. Das Geld dafür wäre also gut angelegt – nicht nur für den Huchen.

Vor diesem Hintergrund haben wir im Bayerischen Landtag eine Schriftliche Anfrage zum Thema Querbauwerke in Bayern gestellt. 

Hier finden Sie die Anfrage und die Anlagen:

Schriftliche Anfrage Querbauwerke in Bayern

•      Anlage 1
•      Anlage 2 
•      Anlage 3

Regelmäßig befragt die Grüne Landtagsfraktion in Schriftlichen Anfragen die Bayerische Staatsregierung zum Papierverbrauch und der Verwendung von Recyclingpapieren in Ministerien. Recyclingpapier leistet einen wichtigen Beitrag, dem Verlust der biologischen Vielfalt, dem Risiko von Landnutzungsänderungen und dem ⁠Klimawandel⁠ entgegenzuwirken. Das Fazit: besonders das Kultusministerium und das Ministerium für Wissenschaft und Kunst schneiden schlecht ab. Im Vergleich zu den Vorjahren ist die Recyclingpapierquote hier sogar zurückgegangen. 

Dazu erklärt Patrick Friedl, Sprecher für Naturschutz und Klimaanpassung der Landtags-Grünen:

„Beim Thema Recycling heißt es Note 6 für den Schulminister. Da werden die Schulen angehalten, umweltfreundliches Papier zu benutzen, während das Ministerium es selbst immer weniger einsetzt. Was für eine Ignoranz! Das Ministerium sollte ein Vorbild beim Einsatz umweltfreundlicher Produkte sein. Dann können sich Schülerinnen und Schüler auch ein Beispiel nehmen.“

„Es sollte selbstverständlich sein, dass die Ministerien alles tun, um Energie und Wasser zu sparen. Der Einsatz von umweltfreundlichem  Papier ist dabei eine der einfachsten Stellschrauben. Wir Grüne fordern, dass alle Ministerien, nachgeordnete Behörden und öffentliche Einrichtungen endlich auf Recyclingpapier umstellen. Das wäre ein deutlicher Beitrag zum Umweltschutz“. 

Hier finden Sie den Beitrag der Süddeutschen Zeitung vom 04. Januar 2023 zu diesem Thema. 

Hier finden Sie einen Überblick über die bisherigen Anfragen: 

SAN  24237 Papierverbrauch an Staatsministerien IV

SAN 17764 Papierverbrauch an bayerischen Ministerien III

SAN 10157 Papierverbrauch an bayerischen Ministerien II 

SAN 4497 Papierverbrauch an bayerischen Ministerien  

MdL Patrick Friedl fordert Anpassung der Fördermittel, Energiekosten- und Mietkostenzuschüsse - „Kunst und Kultur stehen mit dem Rücken zur Wand“

„Das Lebenselixier Kunst und Kultur steht mit dem Rücken zur Wand - nach zwei Jahren Pandemie mit kaum Einnahmemöglichkeiten sind die eh kargen Rücklagen fast aufgebraucht“, erklärt der Würzburger Grünen-Landtagsabgeordnete und Betreuungsabgeordnete seiner Fraktion für den Landkreis Kitzingen Patrick Friedl. „Ohne schnelle Hilfe steht der gesamte Kultursektor vor dem Abgrund. Wir müssen die Menschen, die Infrastruktur wie Vereine und Institutionen, unsere kulturelle Vielfalt und kreative Innovationskraft und auch einen relevanten Wirtschaftsfaktor schützen“, so Friedl

Die Grünen-Landtagsfraktion hatte im Oktober Institutionen, Künstlerinnen und Künstler im Bayerischen Landtag nach ihrer Lage gefragt. Fazit: Noch einen Winter steht die Kultur in Bayern so nicht durch: Bandräume und Bühnen sind teurer geworden, weniger Publikum nach der Pandemie, Vorverkäufe gehen gegen Null. Sanne Kurz, kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen: „Bayern ist Kulturstaat. Kultur ist Ländersache. Es ist beschämend, wie die CSU geführte Regierung unter Ministerpräsident Söder Kultur komplett ignoriert.“

Grüne Forderungen:

Kunst- und Kulturschaffende, Kunst- und Kulturvereine, staatliche und nichtstaatliche Kulturinstitutionen sowie die Kultur- und Kreativwirtschaft, die immer noch massiv unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden, müssen bei der Bewältigung der Härten von Inflation und Energiekrise unterstützt werden:

• Energiekosten- und Mietkostenzuschüsse für freie Bühnen, Konzertsäle, Clubs, Museen, Kinos und sonstige freie Spielstätten, Solo-Selbstständige, kommunale Kulturinstitutionen sowie Laienmusik, -theater und Kunstvereine.
• Kompensation von Einnahmeausfällen im Vergleich zu den Jahren vor 2020 von freien Spielstätten und Solo-Selbstständigen
• Anpassung der staatlichen Fördermittel und Höchstfördersummen an die Inflation
• Förderprogramm für die bauliche Instandsetzung und Sanierung freier und kommunaler Spielstätten, um die Energiekosten langfristig zu senken.

Patrick Friedl hat hier die Breite der Kulturinstitutionen in Würzburg, Kitzingen und ganz Unterfranken im Blick: „Kleinen und größeren Bühnen, Theatern und Galerien würde die schnelle Umsetzung unserer Forderungen genauso helfen, wie den Kunst- und Kulturschaffenden, um sicher durch den Winter kommen zu können.“ Kultur-Veranstalterin und Grünen-Kreisrätin Andrea Drexelius aus Wiesentheid im Landkreis Kitzingen ergänzt: „Kunst und Kultur steht als schützenswertes Gut und Grundrecht im Artikel 5 des Grundgesetzes. Deshalb muss diese in all ihren Facetten erhalten und unterstützt werden. Denn Kultur ist das Wesen einer Nation, ihre Identität und Seele. Lassen wir sie nicht verhungern!“

Den dazu gehördenden Dringlichkeitsantrag der Grünen-Landtagsfraktion können sie hier als PDF herunterladen. 

In einer Pressemitteilung fordern die unterfränkischen Landtagsabgeordneten Kerstin Celina, Patrick Friedl und Paul Knoblach gemeinsam mit dem rechtspolitischen Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Toni Schuberl eine „lückenlose Aufklärung auf allen Ebenen“ der Vorkommnisse rund um die Ungereimtheiten bei der Messung der entnommenen Grundwassermenge an einer landwirtschaftlichen Entnahmestelle in Bergtheim (Landkreis Würzburg) und haben diesbezüglich eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung gestellt.

Die MAINPOST berichtete u.a. am 09.09.2022.

Laut Medienberichten zeigte die Wasseruhr eines Brunnens am Freitag, den 19. August 2022, 1800 Kubikmeter bzw. 1,8 Millionen Liter Wasser mehr an als zwei Tage später am Sonntag, den 21. August. Der Betreiber des Brunnens erklärte laut Presse, dass das Wasser aufgrund eines fehlgestellten Schiebers in den Brunnen gepumpt worden sein muss, dass die Uhr fehlerhaft aufgehängt war und rückwärtslief.

„Das wertvolle Grundwasser ist ein Gemeingut und besonders zu schützen“, so Paul Knoblach. „In der ohnehin angespannten Grundwassersituation müssen Entnahmen zum Schutz unseres lebenswichtigen Grundwassers engmaschig und zuverlässig kontrolliert werden“, fordert Patrick Friedl. „Wer weiß, ob das schon das Ende des Skandals ist. Wir werden weiter Augen und Ohren offenhalten, denn es steht beispielsweise auch noch die Frage im Raum, ob einzelne Brunnen eventuell so tief gebohrt sind, dass sie auch darunterliegende Wasserschichten erreichen. Der Fall muss lückenlos aufgeklärt werden.“, so Kerstin Celina. Und Toni Schuberl fügt hinzu: „Wasserdiebstahl ist während einer Dürre kein Kavaliersdelikt. Ich erwarte, dass auch die Staatsanwaltschaft diese Fälle überprüft, und zwar in ganz Bayern.“