Patrick Friedl

Mitglied des Bayerischen Landtags
Sprecher für Naturschutz und Klimaanpassung

Mit dem Walzverbot sollte eine Ursache für den dramatischen Rückgang der Wiesenvögel beseitigt werden, das späte Walzen von Grünland. Viele Wiesenvögel beginnen ab Mitte März mit dem Brutgeschäft. Wird dann noch gewalzt, ist die erste Brut verloren. Auch wenn es bei manchen Arten noch eine Zweitbrut gibt, zeigt sich insgesamt, dass der Bruterfolg der Wiesenbrüter nicht ausreicht, um ihren Bestandsrückgang zu verhindern.

Verfassungsbeschwerde gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich

"Ich bin ganz aus dem Häuschen. Das ist der verfassungsrechtliche Durchbruch für eine konsequente Klimaschutz-Gesetzgebung in Deutschland. Die Begriffe epochal und bahnbrechend sind auch mir dazu gleich eingefallen. Mich beeindruckt Mut, Klarheit und Weisheit dieser Entscheidung. Das Verfassungsgericht leitet aus den Freiheitsgrundrechten ein Recht auf gute Zukunft und Leben auch für kommende Generationen ab. Dies ist ein wichtiges Hoffnung machendes Signal, dass der Staat klare Vorgaben machen muss, welche Treibhausgasmengen in welchem Zeitraum noch ausgestoßen werden dürfen. Maßstab sind die auch von Deutschland ratifizierten Klimaschutzziele von Paris, um möglichst eine weltweite Klimaerwärmung von 1,5 Grad nicht zu überschreiten. Dies ist ein guter Tag für unsere Kinder und noch nicht geborenen Kindeskinder!"

Links zum Bundesverfassungsgerichtsurteil:

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-031.html

 

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/03/rs20210324_1bvr265618.html

 

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Der Einzelplan 12 des Umweltministeriums ist der Haushalt, in dem wir dem Klimawandel begegnen. Es ist der wichtigste Haushalt zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen. Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und der großen Aufgabe Natur- und Artenschutz, schützt nicht zuletzt die Art Mensch.

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