Patrick Friedl

Mitglied des Bayerischen Landtags

Pressemitteilung

München/Würzburg, den 5. Juli 2019

„Nicht mal mehr ein Euro pro Studierendem“

MdL Friedl kritisiert sinkende Pro-Kopf-Zuschüsse der Studierendenvertretungen

„Nicht mal mehr ein Euro gibt es pro Studierendem“, kritisiert Grünen-MdL Patrick Friedl. Auf Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion hat dies das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst so bestätigt. Den Studierendenschaften stehen nach dem Doppelhaushalt 2019/20 nur noch 99 Cent pro Studierendem zur Verfügung stehen. Patrick Friedl: „Damit unterschreitet die Bayerische Staatsregierung sogar die symbolische Marke von ein Euro, weil in den letzten 5 Jahren die Zuschussbeträge für Studierendenschaften konstant blieben, während die Studierendenzahl an der Uni Würzburg und der Hochschule Würzburg-Schweinfurt stetig stiegen.“ Standen 2014 jeder Studierendenvertretung noch rund 1,161€ pro Studierendem zur Verfügung, sind es 2019 eben nur noch 99 Cent.

An der Universität Würzburg wurden so bei einer Studierendenschaft von 26.577 StudentInnen im Wintersemester 2013/14 noch 33.360,00€ zugewiesen. Im Wintersemester 2017/18 waren es bei rund 1.400 Studierenden mehr (27.987) in Summe 50€ weniger (33.310,00€).

Die Studierendenvertretungen seien ungeachtet des gesunkenen Kopfbetrags auskömmlich finanziert sind, so das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst in seiner Stellungnahme und verweist dabei auf Haushaltsreste, die nachträglich die Einnahmen der Studierendenvertretungen steigern würden. Patrick Friedl: „ Aber das Staatsministerium irrt, denn wir haben keine Verfasste Studierendenschaften in Bayern mit Finanzhoheit über die vom Freistaat gewährten Zuschüsse. Die Studierendenvertretung kann nicht frei über die gewährten Gelder verfügen, sondern nur nach Genehmigung der jeweiligen Hochschulverwaltung.“ Die Rechtsaufsicht liegt also nicht, wie in anderen Bundesländern üblich, bei den Studierendenschaften, sondern ist, genau wie die Fachaufsicht, in der Hand eben dieser Hochschulverwaltungen. Dadurch könnten die Studierendenvertretungen viele Angebote nicht eigenständig etablieren und auch die Öffentlichkeitsarbeit sei erschwert. Grünen-MdL Friedl: „Eine Verfasste Studierendenschaft würde den gezielten Einsatz der Mittel und damit den Studierendenvertretungen die Arbeit erheblich erleichtern. Und nicht mal ein Euro pro Studierendem sind auf jeden Fall zu wenig Geld für handlungsfähige Studierendenvertretungen.“

GRÜNE BAYERN

13. November 2019

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